Sehr geehrter Herr Dr. Effing,
die UWG-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist der Kreisverwaltung bekannt, ob das Bergwerk Ibbenbüren von der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfälle als möglicher Standort für ein Atommüll-Endlager benannt ist?
2. Wenn ja, welche Details sind bekannt?
3. Wird die Kreisverwaltung im Fall, dass bislang keine Erkenntnisse vorliegen, offiziell anfragen, ob Ibbenbüren auf der Liste möglicher Endlager-Standorte steht?
Begründung
Die Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfälle, umgangssprachlich auch Endlager-Kommission genannt, deren Mitglieder von Bundestag und Bundesrat berufen sind, hat zwei Jahre nach ihrer Einsetzung erste Ergebnisse vorgestellt. Dabei sagte die Vorsitzende des Gremiums, Ursula Heinen-Esser, in Berlin, der Atommüll solle in ein geschlossenes Bergwerk gebracht werden. Zugleich solle jedoch die Möglichkeit zur späteren Bergung offengelassen werden. Ihren Angaben zufolge kommen in Deutschland für die Lagerung rund 60 Standorte in Betracht. Um welche es sich handelt, sagte Heinen-Esser nicht. Die UWG-Fraktion hält eine frühzeitige Information von Politik und Verwaltung sowie Öffentlichkeit zu diesem Thema für geboten.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph Boll